Was sind „Desinformationen“ in einer freien Gesellschaft mit einem Meinungspluralismus? Der Terminus ist eher Bestandteil des Vokabulars autoritärer Herrschaftsformen, um unliebsame Herrschaftskritik zu delegitimieren und die eigene Macht abzusichern.
Ein Beispiel: Vor kurzem noch galten Hinweise darauf, dass die Coronaimpfstoffe nicht ohne Nebenwirkungen sein können, als Desinformation. Heute kommen die Lügen der Regierung und globalen Pharmalobby mehr und mehr ans Licht. Die ehemalige, vermeintliche Desinformation bewahrheitet sich.
Was wir brauchen: Mehr Rechenschaftspflicht der Politik und weniger Hofberichterstattung. 

Die Desinformation und Propaganda geht vom deutschen Staat und den Medien aus, einfach traurig, dass sich Journalisten für sowas hergeben und nicht die Wahrheit berichten

Hi,
negative Meinungsmache wird auch ganz stark in den Kommentarforen betrieben. Hier fände ich ein rigoroseres Vorgehen unbedingt sinnvoll und notwendig. Am besten durch Kenntlichmachung von Desinformation und Hassrede. 
Auch vor Löschen und Strafverfolgung darf nicht zurück geschreckt werden. 
Allein eine Kenntlichmachung mit Verweis auf die Herkunft und der Methoden, die sich der Kommentator bedient, wäre schon eine gute Sache. Weil viele Leute lesen und nicken innerlich dabei mit dem Kopf, merken aber gar nicht wie sie in dem Moment sublim manipuliert werden. Und sowas passiert millionfach wenn nicht gar milliardenfach täglich und hämmert sich so immer tiefer ins Unterbewusstsein der Menschen. Kein Wunder, dass viele dann denken sie hätten den Mainstream hinter sich, dabei sind sie nur brainwashed.
BG
Wolf

Wie bereits in einigen Kommentaren angezeigt ist das Weglassen von Informationen eines der größten Probleme. Sind das Halbwahrheiten oder Halblügen? Die Politik übt sich darin seit Jahren. Aber auch die gesamte medial Zunft. Mit einigen rühmlichen Ausnahmen. Was allein an Informationen bzw. Halbinformationen über den Ukrainekonflikt veröffentlicht wird ist z.T. beabsichtigte Desinformation. Man hält den Bürger für nicht fähig, sich selbst ein Bild zu machen.  

Das was sich bereits in vielen Kommentaren widerspiegelt ist das größte Problem. Es wird nicht gelogen sondern die Wahrheit wird verkürzt wiedergegeben. Also keine Lüge sondern die Halbwahrheit. Darin üben sich seit Jahren alle politischen Parteien ab. Aber ebenso die Presse wie die medialen Plattformen.  Was allein im Rahmen des Ukrainekonfliktes mit Halbwahrheiten, wissentlichen Unwahrheiten in allen Medien vonstatten geht passt auf keine Kuhhaut.  

Es brauchte eine Plattform, auf der jeder zu relevanten Themen konkurrierende Gedanken und Diskussionen finden kann, um sich zumindest selbst ein Bild von den Argumenten machen zu können.

Die gefährlichsten 'Falschmeldungen' sind die wahren Meldungen, die aber einen Teil der ganzen Wahrheit unterdrücken und verschweigen. Da ist zunächst nichts falsches nachzuweisen. 
Es wäre notwendig, 'Konkurrenz' Meldungen zu veröffentlichen bzw. Anderen zu ermöglichen, sich auch zu äußern, so dass die Bevölkerung nicht immer mit den gleichen Teilinformationen berieselt wird, bis sie die für die ganze Wahrheit hält.

Wie soll man die Parteien dazu zwingen, eine parteiunanagbhängige Kontrolle zu schaffen, die sie gegebenenfalls selbst kontrollieren wird?

Prävention beginnt in der Schule, wenn sich Bürger erstmal nahezu ausschließlich auf bestimmte Medien und soziale Netzwerke fixieren ist es sehr schwer, ihre Propaganda-Gläubigkeit zu durchdringen. Daher sollte es Kooperationen mit Schulen geben, in denen die Ziele und Wirkungen von Fakes auf Gesellschaften und Individuen dargestellt werden. 

"Gesetzlicher Auftrag zur Strafverfolgung von Desinformation"
Wer so etwas will, sollte dringend einen Demokratiekurs belegen.
Einer der entscheidenden Unterschiede zwischen einer Demokratie und einer Diktatur besteht darin, dass man in einer Demokratie jeden Blödsinn erzählen darf, der einem in den Sinn kommt.
Dieses Recht ist durch die Rede-und Meinungsfreiheit gedeckt, solange es sich nicht um bewusste Lügen (Verleumdung) über Personen, oder Organisationen handelt. 
Ein "- Gesetzlicher Auftrag zur Strafverfolgung von Desinformation" würde zwangsläufig zur Verfolgung von Regierungskritikern führen, denn jede Kritik an die Regierung bedeutet nichts anderes als "was die macht/sagt, ist Falsch". Da die Regierung ihr Handeln, oder ihre Worte stets als richtig empfindet, würde sie jede Kritik als "Desinformation" werten und den kritiker vor Gericht zerren. 
Oder um es mit Habecks Worten auszudrücken: Der Staat macht keine Fehler.

Bertelsmann Stiftung

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